Geh- und Radwegbrücke Frühlingsstraße-Austraße

Die Brücke Frühlingsstraße-Austraße (sog. Kindergartenbrücke) war eine wichtige Verbindung zwischen dem Gewerbegebiet-Ost und dem Ortskern, die von Alt und Jung regelmäßig genutzt wurde.
Die Gemeinde und auch der Marktgemeinderat sind bestrebt, so schnell wie möglich eine Lösung zu schaffen – sei es, als vorübergehenden oder als langfristigen Brückenbau. Dazu müssen bestimmte Vorgaben eingehalten werden, was etwas Geduld erfordert.
Hier finden Sie einen kurzen Überblick zum aktuellen Stand, aber auch zu den Hintergründen.
Eines der großen Ziele der Marktgemeinde für das Jahr 2020 ist der Neubau der Kindergartenbrücke. Dafür haben der frühere Bürgermeister Olaf von Löwis, der ehemalige Marktgemeinderat sowie die Marktgemeindeverwaltung und das beauftragte Planungsbüro alles getan, was in ihrer Macht steht: Nach vielen Stunden Arbeit, Abstimmungen, Terminen und Verhandlungen mit verschiedenen Behörden, Ämtern und Abteilungen der Deutschen Bahn hofft man jetzt, die Ausschreibung der Bauarbeiten in absehbarer Zeit endgültig starten zu können.


Förderaussichten positiv

Der reine Ersatzbau für eine „baufällige“ Brücke (= Unterhalt des Bauwerks) ist nach den gängigen Förderrichtlinien nicht förderfähig! Um staatliche Fördermittel aus dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (BayGVFG) beantragen zu können, muss gemäß den Richtlinien für Zuwendungen des Freistaates Bayern zu Straßen- und Brückenbauvorhaben kommunaler Baulastträger (RZStra) „das Vorhaben zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse dringend erforderlich sein“ (4.2 RZStra).
Da es sich bei der Kindergartenbrücke – wie bereits im Ortsentwicklungs- und Mobilitätskonzept dargestellt – um eine wichtige innerörtliche Geh- und Radwegverbindung handelt, ist diese Voraussetzung gegeben.

Dafür ist zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse eine Verbreiterung des Brückenquerschnitts zwingend erforderlich!
Der entsprechende Zuwendungsantrag wurde bei der Regierung von Oberbayern eingereicht.

Erhöhung der lichten Durchfahrtshöhe für die Bahn

Nachdem wir erfahren hatten, dass die Bahnstrecken elektrifiziert werden sollen, haben wir die Möglichkeit gesehen, die neue Brücke bereits für eine spätere Elektrifizierung vorzurüsten. Allerdings sind wir der Meinung, dass der Mehraufwand für eine Brücke, die für eine spätere Elektrifizierung geeignet ist, nicht von der Marktgemeinde getragen werden sollte. Denn die Deutsche Bahn müsste die Brücke ansonsten später – wenn die Elektrifizierung beispielsweise im Bundesverkehrsplan aufgeführt ist --  abreißen und mit der entsprechenden lichten Höhe neu bauen.
Da im derzeit geltenden Bundesverkehrsplan noch keine Maßnahme zur Elektrifizierung dieser Bahnstrecke enthalten ist, sieht die Deutsche Bahn AG indessen keinen Grund, sich zu beteiligen.
Wie jetzt eine Finanzierung des Mehraufwands trotzdem möglich ist, versucht derzeit ein Vertreter des Bayerischen Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr zu klären. Sobald dies geklärt ist, kann die entsprechende Kreuzungsvereinbarung unterzeichnet werden.

Die nächsten Schritte

Die Vergabe der Leistungen für die Baumaßnahme war für Frühjahr 2020 geplant. Die Ausschreibung kann jedoch erst erfolgen, wenn die Kreuzungsvereinbarung vorliegt und der Zuwendungsantrag bewilligt ist. Wenn dies der Fall ist, kann die Ausschreibung der Bauarbeiten erfolgen und der Auftrag vergeben werden. Die Brücke ist als „Stahl-Strebenfachwerk“ geplant. Die Vorbereitung der Unterbauten vor Ort sowie die Montage des Überbaus als Fertigteil ist zum jetzigen Zeitpunkt noch bis Ende 2020 vorgesehen.
Allerdings ist im Moment auch noch nicht absehbar, ob sich die Coronakrise und die damit verbundenen Engpässe bei Rohstofflieferungen auch auf die Stahlindustrie auswirken.
 
Liebe Bürgerinnen und Bürger, das Thema „Kindergartenbrücke“ begleitet uns mittlerweile seit November 2018. In dieser Zeit waren die Gemeindeverwaltung und die politischen Gremien nicht untätig, sondern haben alles in ihrer Macht stehende getan, damit Holzkirchen wieder eine Kindergartenbrücke bekommt. Auch wir würden uns häufig wünschen, dass sich Dinge einfacher lösen oder Projekte schneller abschließen lassen. Vieles liegt allerdings nicht in unserer Hand bzw. wir sind von anderen „Mitspielern“ und deren Entscheidungen abhängig.

Die Spieler beim „Ringen um die Kindergartenbrücke“:

Hier sehen Sie, welche Protagonisten bei diesem Projekt mitwirken.

Marktgemeinde und Verwaltung Beschluss, Vorplanung, Planung, Terminabstimmung, Koordination, Kommunikation
Marktgemeinderat Beschluss, Fürsprecher, Offenes Ohr für Bürger
Bürgermeister Beschluss, Marktgemeinderat, politische Schnittstelle
Planungsbüro Vorplanung, Planung, fiktive Planung für Förderbescheid
Landtagspräsidentin Ilse Aigner Politische Unterstützung „Elektrifizierung“, Förderung
Landratsamt Miesbach Stellungnahmen zum Baurecht, Naturschutzrecht, Straßenverkehrsrecht, Wasserrecht
Bahn: DB Netz AG Kreuzungsvereinbarung, Kostenbeteiligung für Erhöhung der lichten Höhe zur späteren Elektrifizierung
Regierung von Oberbayern Förderung
Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr Förderung, Verhandlung mit DB Netz AG
Die Kindergartenbrücke bewegt weiterhin die Gemüter – doch jetzt ist die Gemeinde der Lösung des Problems einen entscheidenden Schritt näher gekommen:
Anfang November hat ein Treffen mit Vertretern der DB Netze AG in Nürnberg stattgefunden. Teilgenommen haben neben Bürgermeister Olaf von Löwis auch Mitarbeiter der Abteilung Bauamt-Technik sowie Vertreter des beauftragten Planungsbüros Leonhardt, Andrä und Partner. Schwerpunkte des Gesprächs waren mögliche Varianten eines Brückenneubaus und einer Behelfsbrücke, die jeweiligen Vorteile und Fallstricke sowie die zeitliche Umsetzbarkeit.
 
Ziel der Gemeindeverwaltung muss es sein, eine wirtschaftliche und nachhaltige Lösung für die Bürgerinnen und Bürger Holzkirchens umzusetzen – dies ist auch im Hinblick auf die Verwendung von Steuergeldern notwendig. Aufgrund des notwendigen Eingriffs in den Bahnverkehr und der geplanten Elektrifizierung der Strecke „Holzkirchen – Lenggries“ ist deshalb ein Ersatzneubau die geeignetere Variante. Eine Behelfsbrücke wäre immer nur eine vorübergehende Lösung gewesen, hätte aufgrund der ebenso notwendigen Kreuzungsvereinbarung jedoch keinen zeitlichen Vorsprung geschaffen. Zudem wären die Kosten eines Ersatzbaus lediglich auf einen späteren Zeitpunkt verschoben worden.
 
Während des Gesprächs in Nürnberg einigte man sich mit der Bahn auf den Bau der Ersatzbrücke noch im Jahr 2020. Voraussetzung ist eine gültige Kreuzungsvereinbarung zwischen Gemeinde und Bahn sowie der Beschluss im Marktgemeinderat.
Im Dezember wurde die mit der DB Netze AG abgestimmte Vorplanung für den Ersatzneubau der Kindergartenbrücke im Hauptausschuss einstimmig genehmigt.
 
Der Brückenquerschnitt wird in Abstimmung mit der Bahn für eine spätere Elektrifizierung der Bahnstrecke ausgelegt. Das bedeutet, die lichte Höhe wird von derzeit 4,80 Meter auf 6,30 Meter erhöht. Auch die Breite der Brücke wird deutlich vergrößert, sodass die Brücke als kombinierter Geh- und Radweg genutzt werden kann.
Die anfallenden Mehrkosten werden zum Teil vom Bayerischen Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr finanziert, der Umfang wird derzeit geprüft. Die Regierung hat die Gemeindeverwaltung bereits im Vorfeld bei der Planungsanfrage unterstützt und die Dringlichkeit eines Ersatzbaus bei der Deutschen Bahn geäußert.
 
Der Ersatzneubau erfolgt als Stahl-Strebenfachwerk. Die Herstellung des neuen Brückenüberbaues erfolgt ausschließlich in Fertigteilbauweise, um den Eingriff in den Bahnverkehr auf ein Minimum zu reduzieren. Die reinen Bauwerkskosten betragen zum aktuellen Planungstand ca. 715.000,00 € zuzüglich MwSt., ohne die Berücksichtigung von Fördergeldern.
 
Das Planungsbüro erstellte noch im Dezember die Entwurfsplanung, sodass die Kreuzungsvereinbarung noch im Jahr 2019 beantragt werden konnte. Der voraussichtliche Vergabezeitraum für die Baumaßnahme ist im Frühjahr 2020. Der Montagezeitraum des Überbaues nach werksseitiger Herstellung sowie die Vorbereitung der Unterbauten vor Ort ist Ende 2020 vorgesehen. Die genauen Zeiträume werden im Zuge der weiteren Planung mit der DB Netz AG abgestimmt.


Über den Brückenbau kann die Marktgemeinde nicht allein entscheiden, sondern ist auf die Mitwirkung und die Kapazitäten der DB Netz AG angewiesen – unter anderem bei der baubetrieblichen Anmeldung und der Abstimmung einer Kreuzungsvereinbarung.

Im August 2019 fand – unter dem Beisein des ersten Bürgermeisters Herrn Olaf von Löwis und der zweiten Bürgermeisterin Elisabeth Dasch – eine Besprechung von Mitarbeitern des Bauamt-Technik mit zwei Vertretern der DB Netz AG statt. In diesem Gespräch wurde von der DB Netz AG aufgrund von großen Eingriffen in den Bahnbetrieb ein Zeitrahmen von bis zu vier Jahren für den Neubau der Brücke genannt, obwohl die Gemeindevertreter auf die Dringlichkeit der Maßnahme hingewiesen haben. Eine Behelfsbrücke wäre laut Aussage der DB Netz AG erst im Jahr 2020 möglich. Als Grund für diese lange Dauer nannte die DB Netz AG in einem Schreiben an die Marktgemeinde  „das zurzeit umzusetzende größte Infrastruktur-Modernisierungsprogramm ihrer Geschichte.“

Diese Aussagen sind für die Gemeindeverwaltung nicht nachvollziehbar. Auch eine Wartezeit von bis zu vier Jahren für einen Brückenneubau „aufgrund von deutlich größeren Eingriffen in den Bahnbetrieb“ gegenüber dem Einbau einer Behelfsbrücke ist nicht verständlich. Zumal bei beiden Varianten ein fertiger Brückenoberbau mittels eines Schienendrehkrans auf fertige Widerlager eingehoben wird.
Deshalb bemüht man sich momentan um einen weiteren zeitnahen Besprechungstermin mit den zuständigen Personen der DB Netz AG.

In der Zwischenzeit hat man in einem Schreiben an die DB Netz AG angeboten, die Kosten für einen externen Projektleiter zu übernehmen. Das könnte, nach dem Dafürhalten der Gemeindeverwaltung, die notwendigen personellen Kapazitäten, an denen es der DB Netz AG derzeit mangelt, ausgleichen.

Außerdem hofft man auf Unterstützung von der früheren Staatsministerin Ilse Aigner MdL, Herrn Verkehrsminister Dr. Hans Reichhart und Herrn Alexander Radwan MdB, die über die schwierige Lösungsfindung ebenfalls informiert sind.
Der Tagesordnungspunkt der Marktgemeinderatssitzung am 18.07.2019 hatte das Ziel, über den aktuellen Stand der Planung der Geh- und Radwegbrücke Frühlingsstraße-Austraße zu informieren und diesen im Gemeinderat zu diskutieren.
 
Derzeit stehen drei Lösungen im Raum: die Beschaffung bzw. Miete einer Behelfsbrücke, der Neubau der Brücke als Ersatzbrücke (ohne Berücksichtigung der Elektrifizierung) oder der Neubau unter Berücksichtigung der Vorgaben für die Elektrifizierung der Bahnstrecke München-Lenggries bzw. Holzkirchen-Bayrischzell. Für die Abwägung werden Kosten, Planungsvorgaben, Fördermöglichkeiten und Zeitrahmen aller drei geprüft und gegenübergestellt.
Die Marktgemeinde möchte bei der Planung eine Verbreiterung der Brücke – im Hinblick auf gestiegene Anzahl von Radfahrern/Fußgängern – in Betracht ziehen.
 
Die voraussichtlichen Kosten für die Behelfsbrücke wurden vom beauftragten Ingenieurbüro Leonhard, Andrä und Partner auf ca. 107 000 Euro zzgl. Planungskosten bei einer angenommenen Standzeit von 8 Monaten benannt, jedoch fehlt hier noch eine Aussage zur zeitlichen Umsetzung. Ein Besprechungstermin für die Maßnahme zusammen mit der DB Netz AG fand leider noch nicht statt. Die Bahn benötigt vor einem Besprechungstermin eine Vorlaufzeit von 4 Wochen zur internen Abstimmung. Die Zeiträume für den notwendigen Genehmigungsablauf bei der DB sind daher noch nicht bekannt.
 
Für den Neubau einer Brücke wurde ein möglicher Rahmenterminplan vom Ingenieurbüro aufgestellt. Demnach könnte nach einer Vorplanung ein Beschluss über die Vorzugsvariante durch den Marktgemeinderat im September 2019 getroffen werden und die Bauausführung bis ca. September 2020 stattfinden. Jedoch sind hierbei ggf. lange Terminabstimmungen und Genehmigungszeiten mit/von der DB Netz AG noch nicht berücksichtigt.
Eine genaue Kostenschätzung kann erst im Zuge der Vorplanung und den daraus entstehenden Variantenuntersuchungen erstellt werden.


Der Eine oder Andere mag sich noch daran erinnern, dass es früher eine Brücke gab, die auch für den Autoverkehr freigegeben war. Im Jahr 1988 wurde dann festgestellt, dass diese nicht mehr der Verkehrssicherheit entspricht. Eine neue Brücke musste her – und wurde in Form einer Holzbrücke, die für den Rad- und Fußgängerverkehr freigegeben wurde, gebaut. Kostenträger und verantwortlich für die Planung war damals die Deutsche Bahn. Nach dem Bau ging die Brücke in die Verantwortlichkeit der Gemeinde Holzkirchen über.

Sämtliche Brücken werden regelmäßig auf ihre Sicherheit geprüft. Im Rahmen einer solchen Brückenprüfung wurden im Dezember 2017 erhebliche Mängel festgestellt, die auf Anraten eines Prüfsachverständigen für Standsicherheit zu einer Einschränkung der Nutzungsbreite der Brücke führten. Zudem wurden veranlasst, das die Brückenprüfungen in kürzeren Abständen erfolgen solle. Nachdem der Prüfsachverständige den Verdacht äußerte, dass ein Fehler im Ansatz der ursprünglichen Statik aus dem Jahr 1988 vorliegt, ließ die Verwaltung anwaltlich prüfen, ob Schadens- oder Gewährleistungsansprüche des Marktes gegenüber der Deutschen Bahn rechtlich durchgesetzt werden können. Dies wurde jedoch von der Kanzlei verneint.

Bereits zum damaligen Zeitpunkt wurde eine Erweiterung der Elektrifizierung der Bahnstrecke „Holzkirchen – Lenggries“ in Erwägung gezogen. Deshalb setzte man sich mit der Deutschen Bahn in Verbindung, um Auskunft über eine mögliche Beteiligung der Deutschen Bahn beim Mehraufwand und eine finanzielle Unterstützung beim Bau der Brücke zu erhalten. Allerdings stellte die Deutsche Bahn klar, dass eine Elektrifizierung zwar realistisch sei, jedoch im aktuellen Bundesverkehrswegeplan 2030 „weder im vordringlichen noch im weiteren Bedarf aufgenommen wurde“ und somit keine Gelder dafür eingestellt sind – demnach ist die Deutsche Bahn nicht verpflichtet, einen Teil der Kosten zu übernehmen. Daraufhin bat die Verwaltung im Mai 2018 das Bayerische Staatsministerium für Wohnen, Bauen und Verkehr um Unterstützung. Im Oktober 2018 erhielt man über das genannte Ministerium eine Nachricht des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur, dass die Problematik in der Verkehrsministerkonferenz im Frühjahr 2019 diskutiert und ein konkreter Lösungsvorschlag unterbreitet werden solle.

Aufgrund der Ergebnisse einer eingehenden Untersuchung des Brückenbauwerks am 30. November 2018 und der dabei gegenüber der letzten Messung festgestellten deutlich größeren Verformungen musste die Brücke noch am selben Tag gesperrt werden. Am 17.12.2018 wurde die Brücke zurückgebaut, da es immer wieder Personen gab, die die Absperrung missachteten und die Brücke trotzdem betraten.

Anfang dieses Jahres haben schließlich Gespräche mit Vertretern der Regierung von Oberbayern stattgefunden, bei denen vorgeschlagen wurde, zunächst im Rahmen der Planung einen Vergleich der Kosten bei einer Erneuerung der Brücke ohne Berücksichtigung der Elektrifizierung und mit Berücksichtigung der Bahnlinie darzustellen. Im März 2019 wurde das Vergabeverfahren für die Planungsleistungen zum Neubau der Kindergartenbrücke eingeleitet.