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Bürgerentscheide im Markt Holzkirchen am 20.11.2022


Am 20. November 2022 ist die Meinung der Holzkirchner Bürgerinnen und Bürger gefragt: Sie entscheiden über die Südumfahrung von Holzkirchen und die Nordwestumfahrung von Großhartpenning und Kurzenberg. Sollen beide Umfahrungen, eine der beiden oder gar keine umgesetzt werden?


Abstimmung über die Bürgerentscheide: 20. November 2022

Wahllokale:

Holzkirchen:
Interimsschule, Mittelschule
Baumgartenstraße 36
83607 Holzkirchen
(barrierefrei)

Hartpenning:
Ehemalige Grundschule Hartpenning
Tölzer Straße 119
83607 Holzkirchen
(nicht barrierefrei)

Föching:
Turnhalle Föching
Hauptstraße 29
83607 Holzkirchen
(barrierefrei)

Briefwahl:

Ab Samstag, den 22.10.2022, können Sie einen Wahlschein für die Bürgerentscheide beantragen unter:

https://serviceportal.komuna.net/9182120/wahlschein/start

Bitte beachten Sie: Für die Beantragung wird die Abstimmungsbenachrichtigung benötigt.

Grafik mögliche Umgehungsstraßen


Fragestellungen:

Bürgerentscheid 1: Südumfahrung Holzkirchen (blaue Trasse)

Soll sich die Marktgemeinde Holzkirchen bei den zuständigen Stellen für den Bau einer Bundesstraße von der B 13 – nördlich von Großhartpenning – bis zur B 318 – südlich von Lochham, Gemeinde Warngau – als Südumfahrung – blaue Trasse – einsetzen?

Bürgerentscheid 2: Nordwestumfahrung Großhartpenning und Kurzenberg (graue Trasse)

Soll sich die Marktgemeinde Holzkirchen bei den zuständigen Stellen für den Bau einer Bundesstraße von der B 13 – südlich von Kurzenberg – bis zur B 13 – nördlich von Großhartpenning – als Nordwestumfahrung – graue Trasse – einsetzen?

Weitere Informationen:

Weitere Informationen finden Sie auf der Website des Staatlichen Bauamts Rosenheim unter https://www.stbaro.bayern.de/strassenbau/projekte/B15S.ABBA0020.00.html

Plakatierregeln für die Bürgerentscheide:

Um einen geregelten Ablauf sicherzustellen, müssen sich alle Beteiligten – Befürworter und Gegner der möglichen Umgehungen – an bestimmte Regeln bei der Plakatierung und der Werbung für ihre Meinung halten.

Dazu gehört unter anderem, dass nur auf den 22 Plakattafeln, die im gesamten Gemeindegebiet aufgestellt wurden, für oder gegen die Trassen geworben werden darf. Ein wildes Plakatieren an Hauswänden, auf Litfaßsäulen, Straßenlaternen, auf Feldern und an Wegrändern ist nicht gestattet.

Insgesamt stehen auf den Plakattafeln zehn Segmente für Plakate im DIN-A-1-Format zur Verfügung – vier links für die Befürworter und vier rechts für die Gegner der Ortsumgehungen. Dies wurde ausgelost. Die mittleren beiden untereinanderliegenden Segmente werden von der Marktgemeindeverwaltung zur neutralen Information genutzt!

Die Beteiligten dürfen nur die ihnen zugeordneten Segmente nutzen! Es dürfen nur Plakate im DIN-A-1-Format geklebt werden. Dabei ist Kleister zu verwenden. Das Überkleben von anderen zugelassenen Plakaten auf der gegenüberliegenden Seite ist untersagt. Eigene Plakate dürfen natürlich ausgewechselt oder ausgebessert werden.

Der frühestmögliche Zeitpunkt des Plakatierens ist Samstag, 22.10.2022, 12.00 Uhr.

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Redakteur / Urheber

Markt Holzkirchen - Rathaus

Marktplatz 2
83607 Holzkirchen
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