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Räum- und Streupflicht für den Fußgängerverkehr


Der Markt Holzkirchen hat durch Verordnung die Räum- und Streupflicht auf Gehbahnen zur Winterzeit auf die Anlieger übertragen.
  • Wer ist verpflichtet?
    Derjenige Eigentümer (Vorderlieger) und, soweit vorhanden, in gleicher Weise ein Hinterlieger dessen Grundstück über das des Vorderliegers erschlossen wird, soweit das Grundstück des Vorderliegers an eine oder mehrere öffentliche Straßen (auch Geh- und Radweg allein) angrenzt.

    Bei Vermietung kann die Pflicht an den Mieter übertragen werden.

    Bei Eigentümergemeinschaften obliegt die Räum- und Streupflicht grundsätzlich allen Eigentümern gemeinsam. Eine Übertragung an Einzelne oder Dritte ist möglich.
  • Wo ist zu räumen und zu streuen?
    Der entlang der Grundstücksgrenze verlaufende Gehweg in einer Breite von einem Meter gemessen von Gehwegrand aus. Mangels eines vorhandenen Gehweges gilt die Räum- und Streupflicht am Rande der öffentlichen Straße bzw. Geh- und Radweges, ebenfalls in einer Breite von einem Meter, gemessen vom Fahrbahnrand aus.
  • Wann ist zu räumen und zu streuen?
    Die Vorder- und Hinterlieger haben die sogenannte Sicherungsfläche an Werktagen ab 06:00 Uhr und an Sonn- und gesetzlichen Feiertagen ab 08:00 Uhr von Schnee zu räumen und bei Schnee, Reif oder Eisglätte mit geeigneten abstumpfenden Mitteln (z.B. Sand, Splitt), nicht jedoch mit Tausalz oder ätzenden Mitteln zu bestreuen oder das Eis zu beseitigen. Bei besonderer Glättegefahr (z.B. an Treppen oder starken Steigungen) ist das Streuen von Tausalz ausnahmsweise zulässig.
    Diese Sicherungsmaßnahmen sind bis 20:00 Uhr so oft zu wiederholen, wie es zur Verhütung von Gefahren für Leben, Gesundheit, Eigentum oder Besitz erforderlich ist.

Der Markt Holzkirchen wird wie bisher die Räum- und Streupflicht der Anlieger durch seine Räum- und Streufahrzeuge, vor allem an den Hauptverkehrswegen unterstützen. Dies befreit jedoch grundsätzlich nicht von der o. g. Räum- und Streupflicht.
 
Aufgrund der jedes Jahr wieder bekannt werdenden Glätteunfälle, die in Einzelfällen auch schon zu bleibenden Körperschäden geführt haben, bittet der Markt Holzkirchen alle Verpflichteten Ihrer Pflicht gewissenhaft und pünktlich nachzukommen.
 
Markt Holzkirchen
Ordnungsamt

Bildmaterial: Alehandra13 auf Pixabay

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